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Ruhetag und Ladenöffnung

Das Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung (sGS 552.1) sowie die dazugehörige Verordnung (sGS 552.11) bestimmen die öffentlichen Ruhetage und die Ladenöffnungszeiten der Läden des Detailhandels.

Öffentlicher Ruhetag

Der öffentliche Ruhetag dient der Erholung, schützt die der religiösen Bedeutung des Tages angemessene Ruhe und ermöglicht gemeinsame Aktivitäten und die Begegnung in Familie und Gesellschaft.

 

Öffentliche Ruhetage sind der Sonntag sowie die Feiertage Neujahr, Karfreitag, Ostermontag, Auffahrt, Pfingstmontag, Bundesfeiertag, Allerheiligen, Weihnachtstag und Stefanstag. An öffentlichen Ruhetagen sind Tätigkeiten und Veranstaltungen untersagt, die Erholung und Ruhe unverhältnismässig stören.


 

Hohe Feiertage sind Karfreitag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Eidgenössischer Bettag und Weihnachtstag. Am hohen Feiertag sind untersagt:

  • Aufführungen, Wettkämpfe, Versammlungen und andere öffentliche Veranstaltungen nicht religiöser Art, ausgenommen sind Veranstaltungen in geschlossenen Räumen, an denen nicht mehr als 500 Personen gleichzeitig teilnehmen können.
  • Schaustellungen und Schiessübungen

Über Ausnahmen entscheidet die politische Gemeinde. Bei Veranstaltungen von überregionaler Bedeutung ist das Arbeitsinspektorat des Amtes für Wirtschaft und Arbeit zuständig.

Ladenöffnung

Die Vorschriften über die Ladenöffnung regeln die Öffnungszeiten der Läden des Detailhandels einschliesslich anderer Verkaufsstellen, deren Verkaufsart dem Ladenverkauf ähnlich ist, Publikumsmessen und Videotheken. Es gibt einige Ausnahmen (siehe unten) bei den Vorschriften über die Ladenöffnung.

 

Allgemeine Ladenöffnungszeiten

  • Montag bis Freitag von 06.00 bis 19.00 Uhr
  • Samstag von 06.00 bis 17.00 Uhr
  • am Vorabend von Karfreitag, Weihnachtstag und Neujahr von 06.00 bis 17.00 Uhr

Die politische Gemeinde kann durch Reglement die Ladenöffnung einmal je Woche bis 21.00 Uhr zulassen, ausgenommen am Vorabend eines öffentlichen Ruhetags. Am öffentlichen Ruhetag bleibt der Laden geschlossen.

Ausnahmen der Ladenöffnung

Die Vorschriften über die Ladenöffnung gelten nicht für:  

  • Verkaufsstellen in Kultur-, Freizeit- und ähnlichen Betrieben, soweit sie ein betriebstypischer und untergeordneter Bestandteil sind;
  • den Verkauf von genussfertigen Speisen und Getränken über die Gasse durch Gastwirtschaftsbetriebe nach dem Gastwirtschaftsgesetz;
  • Märkte und Hausierer sowie freiwillige öffentliche Versteigerungen. Als Markt gilt eine von der politischen Gemeinde angesetzte oder bewilligte, zeitlich und örtlich begrenzte öffentliche Veranstaltung, an der mehrere Personen Waren oder Dienstleistungen ausserhalb ständiger Verkaufsräume anbieten;
  • Apotheken für den Notfalldienst;
  • Verkäufe für wohltätige und gemeinnützige Zwecke ausserhalb einer ständigen Verkaufsstelle;
  • Tankstellen für die Abgabe von Treibstoff und den Verkauf von Autozubehör;
  • Galerien und Kunstausstellungen;
  • Buchläden während Lesungen.

Die politische Gemeinde kann durch Reglement oder Bewilligung für bestimmte Fälle Ausnahmen von den gesetzlichen Ladenöffnungszeiten zulassen.

 

Wenn besondere Bedürfnisse es rechtfertigen, kann das Volkswirtschaftsdepartement vorübergehend Abweichungen von den Vorschriften dieses Gesetzes bewilligen.

 

Erweiterte Ladenöffnungszeiten

Das Amt für Wirtschaft und Arbeit des Kantons St.Gallen nimmt Stellung zu Baugesuchen mit Ladengeschäften, für die eventuell erweiterte Ladenöffnungszeiten in Frage kommen. Diese wären:

  • am Werktag von 05.00 bis 22.00 Uhr
  • am öffentlichen Ruhetag von 07.00 bis 21.00 Uhr

gelten für:

  • Läden und andere Verkaufsstellen, die zur Hauptsache Lebensmittel anbieten, mit einer Fläche bis höchstens 120 m2;
  • Kioske;
  • Blumenläden;
  • Videotheken;
  • Verkaufsstellen auf Autobahnraststätten, die ein Warenangebot führen, das überwiegend auf die Bedürfnisse der Reisenden ausgerichtet ist.

Für Arbeits- und Ruhezeiten sowie Sonntags- und Nachtarbeit sind beim Arbeitsinspektorat des Kantons St.Gallen entsprechende Informationen einzuholen und allfällige Bewilligungen zu beantragen.

 

Neben den kantonalen und lokalen Ladenöffnungsvorschriften sind die Arbeits- und Ruhezeitvorschriften des Eidgenössischen Arbeitsgesetzes (SR 822.11) zu berücksichtigen.

Amt für Wirtschaft und Arbeit, Arbeitsinspektorat

Leiter: Beat Bachmann
Adresse: Davidstrasse 35
CH-9001 St.Gallen
Telefon: +41 58 229 35 40